Rechtsprechung
| BPatG, 30.07.2001 - 30 W (pat) 224/00 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2001,30864) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 07.06.1996 - I ZB 10/94
"THE HOME DEPOT"; Freihaltebedürfnis an einer fremdsprachigen Wortfolge
Auszug aus BPatG, 30.07.2001 - 30 W (pat) 224/00
Die angenommene warenbeschreibende Sachaussage geht entgegen der Auffassung der Anmelderin auch nicht auf eine unzulässige zergliedernde Betrachtung des Anmeldezeichens zurück (vgl BGH GRUR 1996, 771 -THE HOME DEPOT). - BPatG, 18.02.1998 - 29 W (pat) 101/97
Auszug aus BPatG, 30.07.2001 - 30 W (pat) 224/00
Diese, den Wortzwischenraum weglassende Schreibweise ist im übrigen werbeüblich und für sich nicht schutzbegründend (PAVIS PROMA-Kliems, Beschluß vom 18. Februar 1998, 29 W (pat) 101/97 - DataSearch).